Koalitionsverhandlungen starten mit Kassasturz

ÖVP-Chef Sebastian Kurz sagte nach der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ, man wolle als erstes eine Bestandsaufnahme der Budgetsituation vornehmen. Foto: ÖVP

ÖVP und FPÖ sind Mittwochnachmittag zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen zusammengekommen. Wie ÖVP-Chef Sebastian Kurz im Anschluss vor Journalisten sagte, sei man übereinkommen, als erstes eine Bestandsaufnahme über die Budgetsituation vorzunehmen, sei diese doch die Basis für die inhaltlichen Verhandlungen.

In der nächsten Verhandlungsrunde am kommenden Montag sollen daher zu den beiden Verhandlungsteams Experten des Finanzministeriums beigezogen werden. Dem ÖVP-Verhandlungsteam gehören neben Kurz die Generalsekretäre Elisabeth Köstinger und Stefan Steiner, ÖVP-Wien-Obmann Gernot Blümel sowie die stellvertretende Parteichefin und Casinos-Vorstandsmitglied Bettina Glatz-Kremsner an. Auf FPÖ-Seite verhandeln Parteiobmann Heinz-Christian Strache, Parteivize Norbert Hofer, Generalsekretär Herbert Kickl, Klubdirektor Norbert Nemeth sowie die Abgeordnete Anneliese Kitzmüller. In die inhaltlichen Detailverhandlungen will man dann weitere Verhandler und Experten einbinden.

Die Detailverhandlungen, die am kommenden Dienstag starten sollen, werden in einzelnen Fachgruppen zu fünf großen Themenkomplexen geführt werden. Diese Themenkomplexe sind: Soziales, Fairness, neue Gerechtigkeit; Standort; Zukunft; Sicherheit, Ordnung, Heimatschutz sowie Staat und Gesellschaft.

 

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  • Kurz: © ÖVP
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