Kurz lädt FPÖ zu Regierungsverhandlungen ein

Nachdem ÖVP-Chef Sebastian Kurz vergangenen Freitag vom Bundespräsidenten den Regierungsbildungsauftrag erhielt, lud er am Dienstag die FPÖ zu Regierungsverhandlungen ein.

Sebastian Kurz will mit der FPÖ über die Bildung einer Bundesregierung verhandeln. Foto: georg hochmuth/apa/picturedesk.com

Nach dem Regierungsbildungsauftrag durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen und vor der Einladung an die FPÖ zu Regierungsverhandlungen führte Kurz  Gespräche mit den Chefs aller im Parlament vertretenen Parteien. Wie der ÖVP-Chef am Dienstag in einem Pressegespräch berichtete, ging es in den Gesprächen mit Neos und Liste Pilz vor allem um die Zusammenarbeit im Parlament. In einem Gespräch mit SPÖ-Vorsitzendem Christian Kern, das Kurz, wie auch die anderen Parteiengespräche als „gut und konstruktiv“ bewertete, habe er den Eindruck gewonnen, Kern wolle nicht Vizekanzler in einer Bundesregierung sein.
In der FPÖ ortet der ÖVP-Chef nach einem Gespräch mit Parteivorsitzendem Heinz-Christian Strache einen starken Gestaltungswillen, daher erfolgte die Einladung an Strache und die FPÖ, in Regierungsverhandlungen einzutreten. Sein Ziel sei es, zügig zu verhandeln und noch vor Weihnachten eine stabile Regierung zu bilden, „die die Kraft hat, etwas zu verändern“, erläuterte Kurz.

Drei Bedingungen für eine Regierungsbildung

Als Voraussetzung für eine Regierungsbildung nannte Kurz drei Bedingungen: einen neuen Stil und respektvollen Umgang miteinander, die Umsetzung notwendiger Veränderungen sowie eine klare proeuropäische Ausrichtung. Österreich wolle nicht nur Mitglied in der Europäischen Union sein, sondern diese auch aktiv mitgestalten, erklärte Kurz.

Christine Demuth

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